Weitere Öffnung

Von Redaktion · · 2011/12

Burma

In der zweiten Oktoberwoche wurden an die 200 politische Gefangene frei gelassen, von denen ein Teil bereits seit der vom Militär niedergeschlagenen Studentenrevolte von 1988 in Haft waren. An die 600 bis 1.000 von der Junta inhaftierte Oppositionelle und Mönche befinden sich aber immer noch im Gefängnis. Mitte Oktober wurde das beim Militärputsch 1962 abgeschaffte Recht auf freie Gewerkschaftsbildung und Streik wieder eingeführt.

Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi äußerte sich Mitte November bei einer Veranstaltung zum ersten Jahrestag ihrer Entlassung aus dem Hausarrest vorsichtig optimistisch: „Wir brauchen Glauben und Mut, um auf diesem Weg der Demokratisierung voranzuschreiten.“

Am 15. November kam der britische Entwicklungsminister Andrew Mitchell auf einen dreitägigen Besuch nach Burma. Schon am ersten Tag forderte er die Regierung zu einer Generalamnestie für die politischen Gefangenen auf. Deren fortgesetzte Inhaftierung ist ein Hauptgrund dafür, dass die westlichen Staaten ihre Boykottpolitik aufrecht erhalten.

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